SPD Eußerthal.

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01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen

01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen

30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen

17.09.2025 15:52 Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen

14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen

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Herzlich Willkommen :

auf der Homepage
des SPD-Ortsvereins Eußerthal.
Hier können Sie sich über unsere Arbeit und politischen Ziele informieren. Der Vorstand legt Wert darauf, mit den Bürgerinnen und Bürgern von Eußerthal in ständigem Dialog zu stehen, um so die Probleme und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger kennenzulernen.Diese werden dann den zuständigen Kommunalparlamenten und Behörden vorgetragen. Dafür stehen im Ortsverein kompetente Vorstandsmitglieder zur Verfügung, wie z.B. die Vorsitzende Ursula Heck, die auf eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurückblicken kann. Frau Heck war über 15 Jahre Mitglied des Kreistages Südliche Weinstraße darüber hinaus ist sie Mitglied des Verbandsgemeinderates. Sie ist von Beruf Fachkauffrau für Außenwirtschaft (IHK) und war bis zu Ihrem Eintritt in den Ruhestand viele Jahre im Export für ein alteingesessenes Unternehmen in Annweiler tätig. Als Stellvertreter gehört auch nach wie vor Jörg Sigmund dem Vorstand an, er ist Kreisjagdmeister und Revierleiter des Forstreviers Haardt, darüber hinaus auch Mitglied des Verbandsgemeinderates.
Wir würden uns freuen, wenn Sie mit uns in Kontakt treten.
Viel Spaß beim Surfen.

Ihre SPD in Eußerthal

Ortsverein; Thomas Hitschler zu Gast in Eußerthal :

Er wolle nah bei den Menschen der Südpfalz sein, erklärte der Bundestagskandidat der SPD, Thomas Hitschler aus Frankweiler, beim Besuch der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Eußerthal am 16. November 2012 im Eußerthaler "Klosterstüb'l".

Dies begründete der Leiter des EAP, eine rheinland-pfälzische Institution zur Unterstützung von Existenzgründern, indem er auf die Wichtigkeit des Brückenbauens zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik hinwies. Soziale Gerechtigkeit beinhaltet für ihn eine Rentenreform, mehr Steuergerechtigkeit, auskömmliche Löhne und Gehälter und die Finanztransaktionssteuer.

Alle Diskussionspunkte einschließlich geordnetem Ausbau der Windenergie wurden sehr ausführlich erörtert, sodass Thomas Hitschler resümierte, dass die Menschen keineswegs politikmüde seien sondern einfach hellwach.

Es war das erste Gespräch mit dem 30-jährigen Kandidaten, meinte die Vorsitzende Ursula Heck, weitere werden folgen, jeweils zu speziellen Themen.

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Veröffentlicht am 18.11.2012

Ortsverein; Mitgliederversammlung am 24. Februar 2012 :

Der Vorsitzende Jörg Sigmund konnte erfreulicherweise rund 80 % der Mitglieder begrüßen.
Der SPD-Ortsverein ist nach wie vor die einzige politische Gruppierung in Eußerthal, die in allen Kommunalparlamenten vertreten ist.

Sehr positiv wurde aufgenommen, dass in diesem Jahr der Radweg bis zum Gut Waldeck weitergebaut wird.

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt "Neuwahlen" erklärte der langjährige Vorsitzende Jörg Sigmund, dass er wegen sehr starker beruflicher Beanspruchung nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren werde, die anwesenden Mitglieder nahmen dies mit Bedauern zur Kenntnis.

Die Neuwahlen hatten folgendes Ergebnis:

Vorsitzende Ursula Heck
2. Vorsitzender Jörg Sigmund
Kassierer Thorsten Thiele
Schriftführer Lutz Heck
Beisitzer Markus Petermann
Revisoren Martin Mohra
Adolf Spielberger
Delegierte für Gemeindeverbands-, Kreis- und Unterbezirkskonferenzen
Ursula Heck ( Ersatzdelegierter Martin Mohra)
Jörg Sigmund (Ersatzdelegierter Lutz Heck)

Die nächste Versammlung soll im Mai dieses Jahres stattfinden.

Veröffentlicht am 28.02.2012

Kommunales; Ministerpräsident Kurt Beck beim Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Eußerthal am 30. Januar 2011 :

Ein voll besetztes Haus applaudierte dem Ministerpräsidenten, als er versprach, eine vom Landesbetrieb Mobilität ( LBM ) angedachte Herabstufung der Durchgangsstraße Haingeraide (L 505) zur Ortsstraße zu verhindern. Es gehe, so Beck, nicht an, dass eine von den Forstämtern mit überregionalem Schwerlastverkehr frequentierte Durchgangsstraße unter Umständen als Ortsstraße kreiert werden soll.

Kurt Beck lobte die Vielfältigkeit der kleinen Ortsgemeinde mit Kindertagesstätte und Grundschule, mit vielen Vereinen, der Ortsfeuerwehr.

Dies hob auch Landrätin Theresia Riedmaier mit eigenen Worten hervor und wünschte der weiteren Entwicklung Eußerthals alles Gute.

Bürgermeister Kurt Wagenführer erklärte, dass zur Jahresmitte definitiv mit dem Bau des Radweges Eußerthal-Annweiler begonnen werden soll.

Der Neujahrsempfang war geprägt vom musikalischen Willkommen der Kindergartenkinder und des Gesangvereines.

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Veröffentlicht am 30.01.2011

Kommunales; Verlauf des geplanten Radweges von Eußerthal nach Annweiler :

Dank der Zusammenarbeit von Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung sowie der Stadt Annweiler stehen alle Ampeln auf Grün für den Radweg der Ortsgemeinde Eußerthal zur Mittelpunktgemeinde Annweiler.

Den für eine Breite von 3 m asphaltiert geplanten Radweg baut die Verbandsgemeinde.
Vor der Planung stimmte die Kreisverwaltung zu. Ausgleichsflächen sind vorhanden. Für die Detailplanung zuständig: Ingenieurbüro Dilger.

Eine unendlich erscheinende Geschichte nähert sich für die Menschen einem guten Ende zu.
Das Radwegenetz der Verbandsgemeinde Annweiler trägt jetzt zu Recht diese Bezeichnung.

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Veröffentlicht am 22.01.2011

Ortsverein; Vorstandswahlen beim Gemeindeverband Annweiler :

Am 18.11.2010 wurde anläßlich einer Delegiertenkonferenz der komplette Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Annweiler neu gewählt.

Zum neuen Vorsitzenden wurde mit den Stimmen aller Delegierten Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Wollenweber aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte.

Auch unser Ortsverein ist im neu gewählten Vorstand bestens vertreten, zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig unser Vorstandsmitglied Ursula Heck gewählt, unser 2. Vorsitzender Lutz Heck wurde ebenfalls einstimmig zu einem der neuen Beisitzer gewählt.

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Veröffentlicht am 18.11.2010