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SPD Eußerthal.

Newsletter :

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

14.09.2022 19:40 Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge
In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge weiterlesen

09.09.2022 17:22 Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz
Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine prägen auch die anstehenden Beratungen zum Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat. Am Freitag wurde der Regierungsentwurf zum Einzelplan 06 im Deutschen Bundestag vorgestellt und debattiert. „Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 wächst der Etat des Ministeriums mit dem jetzt vorgelegten Entwurf um gut zwei Milliarden… Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz weiterlesen

04.09.2022 17:18 DEUTSCHLAND PACKT DAS.
Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen. Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro.… DEUTSCHLAND PACKT DAS. weiterlesen

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6. Marktgespräch am 13.10.2010 :

Ortsverein

Am 13.10.2010 fand parallel zum örtlichen Wochenmarkt ein weiteres, inzwischen schon zur Tradition gewordenes, Marktgespräch unserers Ortsvereins statt. Trotz Temperaturen von knapp über dem Gefrierpunkt nahmen erfreulich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die Gelegenheit wahr, mit den anwesenden Mandatsträgern unseres Ortsvereins aktuelle Probleme zu erörtern.

Anwesend waren Ursula Heck, Mitglied des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates, Jörg Sigmund, Mitglied des Verbandsgemeinderates, Lutz Heck, Mitglied des Gemeinderates sowie Thorsten Thiele, Mitglied des Arbeitskreises Jugend unserer Gemeinde.

Als stets gerngesehenen Gast durften wir Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau begrüßen, der, wenn immer er es einrichten kann, Veranstaltungen unseres Ortsvereins besucht.

Diskutiert wurde über den Verlauf der Bauarbeiten auf der Haingeraidestrasse, eine dieser Tage aufgetretene Verschmutzung der neuen Fahrbahndecke mit Dieselöl durch einen LkW, über den hoffentlich baldigen Baubeginn des Radweges in Richtung Annweiler sowie über die dringend erforderliche Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone auf dem Dorfplatz, der erfreulicherweise immer mehr von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. So sollen demnächst auch ein Basketballfeld, eine Tischtennisplatte sowie ein Boulefeld errichtet werden.

Aufgrund des großen Zuspruchs werden die Marktgespräche im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

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