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SPD Eußerthal.

Newsletter :

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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6. Marktgespräch am 13.10.2010 :

Ortsverein

Am 13.10.2010 fand parallel zum örtlichen Wochenmarkt ein weiteres, inzwischen schon zur Tradition gewordenes, Marktgespräch unserers Ortsvereins statt. Trotz Temperaturen von knapp über dem Gefrierpunkt nahmen erfreulich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die Gelegenheit wahr, mit den anwesenden Mandatsträgern unseres Ortsvereins aktuelle Probleme zu erörtern.

Anwesend waren Ursula Heck, Mitglied des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates, Jörg Sigmund, Mitglied des Verbandsgemeinderates, Lutz Heck, Mitglied des Gemeinderates sowie Thorsten Thiele, Mitglied des Arbeitskreises Jugend unserer Gemeinde.

Als stets gerngesehenen Gast durften wir Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau begrüßen, der, wenn immer er es einrichten kann, Veranstaltungen unseres Ortsvereins besucht.

Diskutiert wurde über den Verlauf der Bauarbeiten auf der Haingeraidestrasse, eine dieser Tage aufgetretene Verschmutzung der neuen Fahrbahndecke mit Dieselöl durch einen LkW, über den hoffentlich baldigen Baubeginn des Radweges in Richtung Annweiler sowie über die dringend erforderliche Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone auf dem Dorfplatz, der erfreulicherweise immer mehr von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. So sollen demnächst auch ein Basketballfeld, eine Tischtennisplatte sowie ein Boulefeld errichtet werden.

Aufgrund des großen Zuspruchs werden die Marktgespräche im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

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