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SPD Eußerthal.

Newsletter :

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,

08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte

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6. Marktgespräch am 13.10.2010 :

Ortsverein

Am 13.10.2010 fand parallel zum örtlichen Wochenmarkt ein weiteres, inzwischen schon zur Tradition gewordenes, Marktgespräch unserers Ortsvereins statt. Trotz Temperaturen von knapp über dem Gefrierpunkt nahmen erfreulich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die Gelegenheit wahr, mit den anwesenden Mandatsträgern unseres Ortsvereins aktuelle Probleme zu erörtern.

Anwesend waren Ursula Heck, Mitglied des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates, Jörg Sigmund, Mitglied des Verbandsgemeinderates, Lutz Heck, Mitglied des Gemeinderates sowie Thorsten Thiele, Mitglied des Arbeitskreises Jugend unserer Gemeinde.

Als stets gerngesehenen Gast durften wir Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau begrüßen, der, wenn immer er es einrichten kann, Veranstaltungen unseres Ortsvereins besucht.

Diskutiert wurde über den Verlauf der Bauarbeiten auf der Haingeraidestrasse, eine dieser Tage aufgetretene Verschmutzung der neuen Fahrbahndecke mit Dieselöl durch einen LkW, über den hoffentlich baldigen Baubeginn des Radweges in Richtung Annweiler sowie über die dringend erforderliche Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone auf dem Dorfplatz, der erfreulicherweise immer mehr von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. So sollen demnächst auch ein Basketballfeld, eine Tischtennisplatte sowie ein Boulefeld errichtet werden.

Aufgrund des großen Zuspruchs werden die Marktgespräche im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

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