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SPD Eußerthal.

Newsletter :

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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Nachrichtenarchiv - SPD Eußerthal :

Stichwort:


 

Bundespolitik (1 Artikel)

16.02.2007
Abgestimmtes Vorgehen gegen Gewaltspiele ist notwendig.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Bundespolitik.

 

Kommunales (11 Artikel)

30.01.2011
Ministerpräsident Kurt Beck beim Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Eußerthal am 30. Januar 2011.
22.01.2011
Verlauf des geplanten Radweges von Eußerthal nach Annweiler.
02.11.2010
Verkehrsberuhigter Dorfplatz.
21.06.2010
Ursula Heck wieder Mitglied des Kreistages.
10.06.2009
Kommunalwahlen vom 7.6.2009.
19.01.2009
Neue Köpfe in der Eußerthaler SPD.
04.11.2008
Ministerpräsident Kurt Beck in Eußerthal.
02.10.2008
4. Marktgespräch am 1.10.2008.
29.08.2007
2. Marktgespräch am 29.8.2007.
16.08.2007
Ausschuss für Gemeindeleben und Fremdenverkehr.

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Ortsverein (16 Artikel)

18.11.2012
Thomas Hitschler zu Gast in Eußerthal.
28.02.2012
Mitgliederversammlung am 24. Februar 2012.
18.11.2010
Vorstandswahlen beim Gemeindeverband Annweiler.
26.10.2010
Alex verstorben.
14.10.2010
6. Marktgespräch am 13.10.2010.
10.07.2010
Mitgliederversammlung vom 9.7.2010.
Mitgliederversammlung vom 5.3.2010.
21.01.2010
Goldene Kreiswappennadel für Ursula Heck.
09.05.2009
Wahlprogramm der SPD Eußerthal.
13.05.2008
Mitgliederversammlung am 9.5.2008.

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Veranstaltungen (2 Artikel)

26.06.2010
Pfalztreffen der SPD in Annweiler am 20.6.2010.
15.08.2007
Bürgerfest der SPD am 19.Mai 2007 in Landau.

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Landespolitik (2 Artikel)

Baldauf sollte sich in Sachen Energiepolitik sachkundig machen.
Erstmals gemeinsamer Bericht der 4 IHKs der Metropolregion.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Landespolitik.

 

Aktuell (2 Artikel)

18.09.2007
Homepage des Monats.
24.05.2007
Auswertung des "Wunschbaums" vom Bürgerfest.

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Geschlechtergerechtigkeit (1 Artikel)

08.03.2010
Internationaler Frauentag 8. März 2010.

Alle Artikel im Bereich anzeigen: Geschlechtergerechtigkeit.


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