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SPD Eußerthal.

Newsletter :

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,

08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte

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Pfalztreffen der SPD in Annweiler am 20.6.2010 :

Veranstaltungen

Auch einige Bürgerinnen und Bürger aus Eußerthal waren dabei, als Landrätin Theresia Riedmeier auf dem Rathausplatz in Annweiler viele Landesminister und Mandatsträger der SPD begrüßen konnte, allen voran Ministerpräsident Kurt Beck und den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel.

Ministerpräsident Kurt Beck lieferte Sigmar Gabriel eine Steilvorlage, indem er ein altes Zitat vortrug, wonach derjenige, der den Trifels hat, auch das Reich hat. Sigmar Gabriel nahm den Ball an und versprach, dass er nach Ausheilung seiner Kniebeschwerden gemeinsam mit Kurt Beck den Trifels besteigen werde.

Bei ihren Reden befassten sich beide primär mit sozialen Problemen, es sei Ziel der SPD, wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeit zu verbinden.

Sigmar Gabriel lobte die hervorragende Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz, einhergehend mit dem beitragsfreien Kindergartenbesuch ab 2011.

Anschliessend spielten die "Lustigen Pfälzer" auf, die Kinder konnten sich im Spielepark auf dem Kirchplatz vergnügen.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass es eine sehr gelungene Veranstaltung war.

 

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