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SPD Eußerthal.

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21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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Pfalztreffen der SPD in Annweiler am 20.6.2010 :

Veranstaltungen

Auch einige Bürgerinnen und Bürger aus Eußerthal waren dabei, als Landrätin Theresia Riedmeier auf dem Rathausplatz in Annweiler viele Landesminister und Mandatsträger der SPD begrüßen konnte, allen voran Ministerpräsident Kurt Beck und den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel.

Ministerpräsident Kurt Beck lieferte Sigmar Gabriel eine Steilvorlage, indem er ein altes Zitat vortrug, wonach derjenige, der den Trifels hat, auch das Reich hat. Sigmar Gabriel nahm den Ball an und versprach, dass er nach Ausheilung seiner Kniebeschwerden gemeinsam mit Kurt Beck den Trifels besteigen werde.

Bei ihren Reden befassten sich beide primär mit sozialen Problemen, es sei Ziel der SPD, wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeit zu verbinden.

Sigmar Gabriel lobte die hervorragende Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz, einhergehend mit dem beitragsfreien Kindergartenbesuch ab 2011.

Anschliessend spielten die "Lustigen Pfälzer" auf, die Kinder konnten sich im Spielepark auf dem Kirchplatz vergnügen.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass es eine sehr gelungene Veranstaltung war.

 

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