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SPD Eußerthal.

Newsletter :

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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Mitgliederversammlung vom 9.7.2010 :

Ortsverein

Am 9.7.2010 fand in der Gaststätte "Zum Alten Forsthaus" eine Mitgliederversammlung statt. Die anwesenden Mitglieder konnten sich ohne die Zwänge einer Tagesordnung untereinander austauschen. Diskutiert wurden primär die Baumassnahmen auf der Haingeraidestrasse sowie der hoffentlich baldige Baubeginn für den Radweg in Richtung Annweiler.

Ursula Heck berichtete über die letzten Sitzungen des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates. Positiv aufgenommen wurden die Beschlüsse des Kreistages gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sowie des Verbandsgemeinderates über den Beitritt der Verbandsgemeinde Annweiler zum Verein "Mountainbikepark Pfälzer Wald", nicht zuletzt im Hinblick auf eine belebende Auswirkung auf den Tourismus.

Man sprach sich dafür aus, den Autoverkehr auf dem Dorfplatz einzudämmen, d.h. entweder diesen Bereich als Spielstrasse zu qualifizieren oder aber den Durchgangsverkehr ganz zu verbieten. Dies wäre deshalb angebracht, weil der Dorfplatz erfreulicherweise immer mehr von Kindern zum Spielen genutzt wird, schließlich sollen auf der Grünfläche zwischen Dorfplatz und Haingeraidestrasse ein Streetballfeld, eine Tischtennisplatte sowie eine Boulefeld errichtet werden.

Im Oktober soll auf dem Dorfplatz - parallel zum Wochenmarkt - das nächste "Marktgespräch", wie immer mit Neuem Wein und Zwiebelkuchen, stattfinden.

 

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