[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Eußerthal.

Newsletter :

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de

 

Mitgliederversammlung vom 9.7.2010 :

Ortsverein

Am 9.7.2010 fand in der Gaststätte "Zum Alten Forsthaus" eine Mitgliederversammlung statt. Die anwesenden Mitglieder konnten sich ohne die Zwänge einer Tagesordnung untereinander austauschen. Diskutiert wurden primär die Baumassnahmen auf der Haingeraidestrasse sowie der hoffentlich baldige Baubeginn für den Radweg in Richtung Annweiler.

Ursula Heck berichtete über die letzten Sitzungen des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates. Positiv aufgenommen wurden die Beschlüsse des Kreistages gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sowie des Verbandsgemeinderates über den Beitritt der Verbandsgemeinde Annweiler zum Verein "Mountainbikepark Pfälzer Wald", nicht zuletzt im Hinblick auf eine belebende Auswirkung auf den Tourismus.

Man sprach sich dafür aus, den Autoverkehr auf dem Dorfplatz einzudämmen, d.h. entweder diesen Bereich als Spielstrasse zu qualifizieren oder aber den Durchgangsverkehr ganz zu verbieten. Dies wäre deshalb angebracht, weil der Dorfplatz erfreulicherweise immer mehr von Kindern zum Spielen genutzt wird, schließlich sollen auf der Grünfläche zwischen Dorfplatz und Haingeraidestrasse ein Streetballfeld, eine Tischtennisplatte sowie eine Boulefeld errichtet werden.

Im Oktober soll auf dem Dorfplatz - parallel zum Wochenmarkt - das nächste "Marktgespräch", wie immer mit Neuem Wein und Zwiebelkuchen, stattfinden.

 

- Zum Seitenanfang.