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SPD Eußerthal.

Newsletter :

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

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Mitgliederversammlung vom 9.7.2010 :

Ortsverein

Am 9.7.2010 fand in der Gaststätte "Zum Alten Forsthaus" eine Mitgliederversammlung statt. Die anwesenden Mitglieder konnten sich ohne die Zwänge einer Tagesordnung untereinander austauschen. Diskutiert wurden primär die Baumassnahmen auf der Haingeraidestrasse sowie der hoffentlich baldige Baubeginn für den Radweg in Richtung Annweiler.

Ursula Heck berichtete über die letzten Sitzungen des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates. Positiv aufgenommen wurden die Beschlüsse des Kreistages gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sowie des Verbandsgemeinderates über den Beitritt der Verbandsgemeinde Annweiler zum Verein "Mountainbikepark Pfälzer Wald", nicht zuletzt im Hinblick auf eine belebende Auswirkung auf den Tourismus.

Man sprach sich dafür aus, den Autoverkehr auf dem Dorfplatz einzudämmen, d.h. entweder diesen Bereich als Spielstrasse zu qualifizieren oder aber den Durchgangsverkehr ganz zu verbieten. Dies wäre deshalb angebracht, weil der Dorfplatz erfreulicherweise immer mehr von Kindern zum Spielen genutzt wird, schließlich sollen auf der Grünfläche zwischen Dorfplatz und Haingeraidestrasse ein Streetballfeld, eine Tischtennisplatte sowie eine Boulefeld errichtet werden.

Im Oktober soll auf dem Dorfplatz - parallel zum Wochenmarkt - das nächste "Marktgespräch", wie immer mit Neuem Wein und Zwiebelkuchen, stattfinden.

 

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