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SPD Eußerthal.

Newsletter :

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,

08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte

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Mitgliederversammlung vom 9.7.2010 :

Ortsverein

Am 9.7.2010 fand in der Gaststätte "Zum Alten Forsthaus" eine Mitgliederversammlung statt. Die anwesenden Mitglieder konnten sich ohne die Zwänge einer Tagesordnung untereinander austauschen. Diskutiert wurden primär die Baumassnahmen auf der Haingeraidestrasse sowie der hoffentlich baldige Baubeginn für den Radweg in Richtung Annweiler.

Ursula Heck berichtete über die letzten Sitzungen des Kreistages sowie des Verbandsgemeinderates. Positiv aufgenommen wurden die Beschlüsse des Kreistages gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sowie des Verbandsgemeinderates über den Beitritt der Verbandsgemeinde Annweiler zum Verein "Mountainbikepark Pfälzer Wald", nicht zuletzt im Hinblick auf eine belebende Auswirkung auf den Tourismus.

Man sprach sich dafür aus, den Autoverkehr auf dem Dorfplatz einzudämmen, d.h. entweder diesen Bereich als Spielstrasse zu qualifizieren oder aber den Durchgangsverkehr ganz zu verbieten. Dies wäre deshalb angebracht, weil der Dorfplatz erfreulicherweise immer mehr von Kindern zum Spielen genutzt wird, schließlich sollen auf der Grünfläche zwischen Dorfplatz und Haingeraidestrasse ein Streetballfeld, eine Tischtennisplatte sowie eine Boulefeld errichtet werden.

Im Oktober soll auf dem Dorfplatz - parallel zum Wochenmarkt - das nächste "Marktgespräch", wie immer mit Neuem Wein und Zwiebelkuchen, stattfinden.

 

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