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SPD Eußerthal.

Newsletter :

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

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Der Vorsitzende Jörg Sigmund konnte erfreulicherweise rund 80 % der Mitglieder begrüßen.
Der SPD-Ortsverein ist nach wie vor die einzige politische Gruppierung in Eußerthal, die in allen Kommunalparlamenten vertreten ist.

Sehr positiv wurde aufgenommen, dass in diesem Jahr der Radweg bis zum Gut Waldeck weitergebaut wird.

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt "Neuwahlen" erklärte der langjährige Vorsitzende Jörg Sigmund, dass er wegen sehr starker beruflicher Beanspruchung nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren werde, die anwesenden Mitglieder nahmen dies mit Bedauern zur Kenntnis.

Die Neuwahlen hatten folgendes Ergebnis:

Vorsitzende Ursula Heck
2. Vorsitzender Jörg Sigmund
Kassierer Thorsten Thiele
Schriftführer Lutz Heck
Beisitzer Markus Petermann
Revisoren Martin Mohra
Adolf Spielberger
Delegierte für Gemeindeverbands-, Kreis- und Unterbezirkskonferenzen
Ursula Heck ( Ersatzdelegierter Martin Mohra)
Jörg Sigmund (Ersatzdelegierter Lutz Heck)

Die nächste Versammlung soll im Mai dieses Jahres stattfinden.

Veröffentlicht am 28.02.2012

Ein voll besetztes Haus applaudierte dem Ministerpräsidenten, als er versprach, eine vom Landesbetrieb Mobilität ( LBM ) angedachte Herabstufung der Durchgangsstraße Haingeraide (L 505) zur Ortsstraße zu verhindern. Es gehe, so Beck, nicht an, dass eine von den Forstämtern mit überregionalem Schwerlastverkehr frequentierte Durchgangsstraße unter Umständen als Ortsstraße kreiert werden soll.

Kurt Beck lobte die Vielfältigkeit der kleinen Ortsgemeinde mit Kindertagesstätte und Grundschule, mit vielen Vereinen, der Ortsfeuerwehr.

Dies hob auch Landrätin Theresia Riedmaier mit eigenen Worten hervor und wünschte der weiteren Entwicklung Eußerthals alles Gute.

Bürgermeister Kurt Wagenführer erklärte, dass zur Jahresmitte definitiv mit dem Bau des Radweges Eußerthal-Annweiler begonnen werden soll.

Der Neujahrsempfang war geprägt vom musikalischen Willkommen der Kindergartenkinder und des Gesangvereines.

Veröffentlicht am 30.01.2011

Dank der Zusammenarbeit von Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung sowie der Stadt Annweiler stehen alle Ampeln auf Grün für den Radweg der Ortsgemeinde Eußerthal zur Mittelpunktgemeinde Annweiler.

Den für eine Breite von 3 m asphaltiert geplanten Radweg baut die Verbandsgemeinde.
Vor der Planung stimmte die Kreisverwaltung zu. Ausgleichsflächen sind vorhanden. Für die Detailplanung zuständig: Ingenieurbüro Dilger.

Eine unendlich erscheinende Geschichte nähert sich für die Menschen einem guten Ende zu.
Das Radwegenetz der Verbandsgemeinde Annweiler trägt jetzt zu Recht diese Bezeichnung.

Veröffentlicht am 22.01.2011

Am 18.11.2010 wurde anläßlich einer Delegiertenkonferenz der komplette Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Annweiler neu gewählt.

Zum neuen Vorsitzenden wurde mit den Stimmen aller Delegierten Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Wollenweber aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte.

Auch unser Ortsverein ist im neu gewählten Vorstand bestens vertreten, zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig unser Vorstandsmitglied Ursula Heck gewählt, unser 2. Vorsitzender Lutz Heck wurde ebenfalls einstimmig zu einem der neuen Beisitzer gewählt.

Veröffentlicht am 18.11.2010

Nachdem der Dorfplatz erfreulicherweise immer häufiger von Kindern und Jugendlichen frequentiert wird, was sich im kommenden Jahr - wenn Streetballplatz, Tischtennisplatte und Boulefeld fertiggestellt sind - noch verstärken wird, es aber andererseits des öfteren zu gefährlichen Situationen kommt, weil Autofahrer den Dorfplatz mit zu hoher Geschwindigkeit befahren, hat unser Gemeinderatsmitglied Lutz Heck angeregt, den Dorfplatz in eine sog. "verkehrsberuhigte Zone" umzuwidmen, mit der Folge, dass der Dorfplatz nur mit Schrittgeschwindigkeit befahren werden darf.

Der Gemeinderat hat daraufhin in der Sitzung vom 27.10.2010 bei einer Gegenstimme einen entsprechenden Beschluß gefasst.

Damit sind die wesentlichen Voraussetzungen geschaffen, dass der Dorfplatz in Zukunft zu einer wichtigen Begegnungsstätte wird.

Veröffentlicht am 02.11.2010

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