03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Bundespolitik
Zu der Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates "Kunstfreiheit gilt auch für Computerspiele" vom 14. Februar 2007 erklärt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse:
"Mit seiner Forderung an die Bundespolitik, bei den geplanten gesetzlichen Schritten zum Schutz von Jugendlichen vor gewalttätigen Computer- und Videospielen ,nicht über das Ziel hinaus zu schießen', hat der Deutsche Kulturrat ein Eigentor geschossen.
Statt sich mit originellen Vorschlägen an der Debatte zu beteiligen, schafft der Spitzenverband der Bundeskulturverbände das zur Klärung stehende Problem per Definition einfach aus der Welt: Computerspiele sind per se Kunst und für diese gilt die Kunstfreiheit. ,Die Kunstfreiheit wiederum ist nicht an die Qualität des Werkes gebunden.' Das ist ein Freispruch erster Klasse auch für jugendgefährdende Medien! Die kommerziellen Produzenten und Vertreiber von Gewalt- und Killerspielen wird diese unverhoffte Heiligsprechung ganz sicher freuen.
Ich bleibe dabei: Im Vordergrund der politischen Bemühungen zur Umsetzung eines wirksamen Kinder- und Jugendmedienschutzes, der im Übrigen auch Verfassungsrang hat, sollte verstärkt die Förderung von Medienkompetenz in Kindergarten, Schule und Jugendarbeit stehen. Der dreistufig gegliederte Jugendmedienschutz in Deutschland muss konsequenter als bisher umgesetzt und das System der Freiwilligen Selbstkontrolle gestärkt werden. Wir brauchen zudem mehr internationale und EU-weit abgestimmte Standards sowie ein abgestimmtes Vorgehen gegen Gewaltspiele, das Verbote nicht von vornherein ausschließen muss.
Nicht gewalt- und mordverherrlichende Spiele verdienen besonderen Schutz, sondern Kinder und Jugendliche!"
| Besucher: | 346019 |
| Heute: | 35 |
| Online: | 1 |
