SPD Eußerthal.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Ortsverein; Wahlprogramm der SPD Eußerthal :

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Veröffentlicht am 09.05.2009

Kommunales; Neue Köpfe in der Eußerthaler SPD :

Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 16.1.2009 in der Gaststätte "Zum Alten Forsthaus" in Eußerthal wurden die Kandidaten des SPD-Ortsvereins für die Ortsgemeinderatswahlen im Juni 2009 gewählt.

Der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Sigmund, der aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert, freute sich sichtlich, ein neues Team begrüßen zu dürfen. Alle Kandidaten wollen sich für eine weiterhin gute und zeitgemäße Dorfentwicklung einsetzen.

Die Kandidaten werden sich im Rahmen eines Bürgerforums, dessen Termin rechtzeitig bekanntgegeben wird, den Bürgerinnen und Bürgern von Eußerthal vorstellen.

Nominiert wurden:

1. Lutz Heck, Rechtsanwalt a.D.
2. Pia Reddmann, Angestellte
3. Thorsten Thiele, Krankenpfleger
4. Ursula Heck, Außenhandelskauffrau

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Veröffentlicht am 19.01.2009

Kommunales; Ministerpräsident Kurt Beck in Eußerthal :

Ministerpräsident Beck überzeugte sich am 3.11.2008 in Anwesenheit vieler Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch Herrn Pfarrer Rinnert, dass der vom Land Rheinland-Pfalz zur Renovierung der Zisterzienserkirche aus dem Jahre 1148 zur Verfügung gestellte Betrag sehr gut angelegt sei.

Seinen frühabendlichen Besuch setzte er fort in Richtung Kindergarten, unterstützt von Frau Landrätin Theresia Riedmaier, Herrn Ortsbürgermeister Reinhard Denny und den Gemeinderäten. Die in Eußerthal vom Landkreis und Ortsgemeinde bezuschussten Plätze für die unter 3-Jährigen seien eine gute Investition in die Zukunft.

Beck lobte die Verbandsgemeinde für die Sanierung der Grundschule Eußerthal. "Kurze Beine-kurze Wege" ist Beck's Grundeinstellung.

Nach dem Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Eußerthal gab es im "Alten Forsthaus" bei Familie Aleksic einen Umtrunk.

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Veröffentlicht am 04.11.2008

Kommunales; 4. Marktgespräch am 1.10.2008 :

Am 1.10.2008 fand ein weiteres Marktgespräch des Ortsvereins Eußerthal statt, zu Gast war diesmal Thomas Wollenweber, Kandidat der SPD für das Amt des Verbandsbürgermeisters bei den Wahlen im Jahre 2009. Trotz des schlechten Wetters - es regnete in Strömen - nahmen viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit wahr, mit Thomas Wollenweber akute Probleme zu diskutueren. Er versicherte allen Bürgerinnen und Bürgern, dass er sich als Verbandsbürgermeister für die Belange a l l e r Gemeinden in der Verbandsgemeinde einsetzen werde. Er wird großen Wert darauf legen, den Kontakt zu allen Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde zu suchen, um so stets zu wissen, wo augenblicklich "der Schuh drückt". Er versprach, im Frühjahr wieder zu einem Marktgespräch nach Eußerthal zu kommen.

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Veröffentlicht am 02.10.2008

Ortsverein; Mitgliederversammlung am 9.5.2008 :

Der Vorsitzende Jörg Sigmund konnte eine erfreulich grosse Zahl von Mitgliedern begrüßen.

Er berichtete über die Aktivitäten im zurückliegenden Jahr. So fanden mit durchweg guter Resonanz 3 Marktgespräche parallel zum Wochenmarkt statt, sie sollen nach den Sommerferien fortgesetzt werden. Höhepunkt war natürlich im Februar die Feier des 80-jährigen Bestehens unseres OV.

Jörg Sigmund informierte, dass jetzt die neue Trassierung des Radweges Richtung Annweiler feststeht, sodass nun im nächsten Jahr endlich mit dessen Errichtung begonnen werden kann und damit Eußerthal an das Radwegenetz des Landkreises SÜW angeschlossen ist.

Erfreulich ist auch, dass Eußerthal im Jahre 2008 für 6 Jahre als eine von 2 Gemeinden im Landkreis SÜW in das Dorferneuerungsprogramm der Landesregierung aufgenommen wurde. Es ist bekannt, dass sich Ministerpräsident Kurt Beck und Landrätin Theresia Riedmaier sehr für die Aufnahme unserer Gemeinde in dieses Programm eingesetzt haben.

Die anwesenden Mitglieder zeigten wenig Verständnis dafür, dass sich die Abgeordneten mit großzügigen Diätenerhöhungen bedenken wollen, während weite Teile in Politik und Wirtschaft die angekündigte Rentenerhöhung von 1,1 % als zu hoch einschätzen und auch die Einführung eines gesetzliche Mindestlohnes ablehnen.

Die Vorstandswahlen hatten folgendes Ergebnis:

Vorsitzender: Jörg Sigmund
Stellvertreter/Schriftführer: Lutz Heck
Kassierer: Lothar Kroll
Beisitzer: Markus Petermann und Dusan Aleksic
Revisoren. Ursula Heck und Adolf Spielberger
Delegierte: Jörg Sigmund und Lutz Heck

Veröffentlicht am 13.05.2008