SPD Eußerthal.

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Ortsverein; Thomas Hitschler zu Gast in Eußerthal :

Er wolle nah bei den Menschen der Südpfalz sein, erklärte der Bundestagskandidat der SPD, Thomas Hitschler aus Frankweiler, beim Besuch der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Eußerthal am 16. November 2012 im Eußerthaler "Klosterstüb'l".

Dies begründete der Leiter des EAP, eine rheinland-pfälzische Institution zur Unterstützung von Existenzgründern, indem er auf die Wichtigkeit des Brückenbauens zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik hinwies. Soziale Gerechtigkeit beinhaltet für ihn eine Rentenreform, mehr Steuergerechtigkeit, auskömmliche Löhne und Gehälter und die Finanztransaktionssteuer.

Alle Diskussionspunkte einschließlich geordnetem Ausbau der Windenergie wurden sehr ausführlich erörtert, sodass Thomas Hitschler resümierte, dass die Menschen keineswegs politikmüde seien sondern einfach hellwach.

Es war das erste Gespräch mit dem 30-jährigen Kandidaten, meinte die Vorsitzende Ursula Heck, weitere werden folgen, jeweils zu speziellen Themen.

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Veröffentlicht am 18.11.2012

Ortsverein; Mitgliederversammlung am 24. Februar 2012 :

Der Vorsitzende Jörg Sigmund konnte erfreulicherweise rund 80 % der Mitglieder begrüßen.
Der SPD-Ortsverein ist nach wie vor die einzige politische Gruppierung in Eußerthal, die in allen Kommunalparlamenten vertreten ist.

Sehr positiv wurde aufgenommen, dass in diesem Jahr der Radweg bis zum Gut Waldeck weitergebaut wird.

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt "Neuwahlen" erklärte der langjährige Vorsitzende Jörg Sigmund, dass er wegen sehr starker beruflicher Beanspruchung nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren werde, die anwesenden Mitglieder nahmen dies mit Bedauern zur Kenntnis.

Die Neuwahlen hatten folgendes Ergebnis:

Vorsitzende Ursula Heck
2. Vorsitzender Jörg Sigmund
Kassierer Thorsten Thiele
Schriftführer Lutz Heck
Beisitzer Markus Petermann
Revisoren Martin Mohra
Adolf Spielberger
Delegierte für Gemeindeverbands-, Kreis- und Unterbezirkskonferenzen
Ursula Heck ( Ersatzdelegierter Martin Mohra)
Jörg Sigmund (Ersatzdelegierter Lutz Heck)

Die nächste Versammlung soll im Mai dieses Jahres stattfinden.

Veröffentlicht am 28.02.2012

Kommunales; Ministerpräsident Kurt Beck beim Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Eußerthal am 30. Januar 2011 :

Ein voll besetztes Haus applaudierte dem Ministerpräsidenten, als er versprach, eine vom Landesbetrieb Mobilität ( LBM ) angedachte Herabstufung der Durchgangsstraße Haingeraide (L 505) zur Ortsstraße zu verhindern. Es gehe, so Beck, nicht an, dass eine von den Forstämtern mit überregionalem Schwerlastverkehr frequentierte Durchgangsstraße unter Umständen als Ortsstraße kreiert werden soll.

Kurt Beck lobte die Vielfältigkeit der kleinen Ortsgemeinde mit Kindertagesstätte und Grundschule, mit vielen Vereinen, der Ortsfeuerwehr.

Dies hob auch Landrätin Theresia Riedmaier mit eigenen Worten hervor und wünschte der weiteren Entwicklung Eußerthals alles Gute.

Bürgermeister Kurt Wagenführer erklärte, dass zur Jahresmitte definitiv mit dem Bau des Radweges Eußerthal-Annweiler begonnen werden soll.

Der Neujahrsempfang war geprägt vom musikalischen Willkommen der Kindergartenkinder und des Gesangvereines.

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Veröffentlicht am 30.01.2011

Kommunales; Verlauf des geplanten Radweges von Eußerthal nach Annweiler :

Dank der Zusammenarbeit von Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung sowie der Stadt Annweiler stehen alle Ampeln auf Grün für den Radweg der Ortsgemeinde Eußerthal zur Mittelpunktgemeinde Annweiler.

Den für eine Breite von 3 m asphaltiert geplanten Radweg baut die Verbandsgemeinde.
Vor der Planung stimmte die Kreisverwaltung zu. Ausgleichsflächen sind vorhanden. Für die Detailplanung zuständig: Ingenieurbüro Dilger.

Eine unendlich erscheinende Geschichte nähert sich für die Menschen einem guten Ende zu.
Das Radwegenetz der Verbandsgemeinde Annweiler trägt jetzt zu Recht diese Bezeichnung.

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Veröffentlicht am 22.01.2011

Ortsverein; Vorstandswahlen beim Gemeindeverband Annweiler :

Am 18.11.2010 wurde anläßlich einer Delegiertenkonferenz der komplette Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Annweiler neu gewählt.

Zum neuen Vorsitzenden wurde mit den Stimmen aller Delegierten Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Wollenweber aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte.

Auch unser Ortsverein ist im neu gewählten Vorstand bestens vertreten, zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig unser Vorstandsmitglied Ursula Heck gewählt, unser 2. Vorsitzender Lutz Heck wurde ebenfalls einstimmig zu einem der neuen Beisitzer gewählt.

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Veröffentlicht am 18.11.2010