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SPD Eußerthal.

Newsletter :

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

14.10.2020 08:02 Dirk Wiese (SPD) zu Extremismus-Studie bei Polizei
Horst Seehofer muss sich endlich bewegen Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei zu initiieren, ist zu begrüßen.  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zur Extremismus-Studie bei der Polizei: „Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus

13.10.2020 08:02 125. Geburtstag von Kurt Schumacher
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher: Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952. Kurt Schumacher war

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Er wolle nah bei den Menschen der Südpfalz sein, erklärte der Bundestagskandidat der SPD, Thomas Hitschler aus Frankweiler, beim Besuch der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Eußerthal am 16. November 2012 im Eußerthaler "Klosterstüb'l".

Dies begründete der Leiter des EAP, eine rheinland-pfälzische Institution zur Unterstützung von Existenzgründern, indem er auf die Wichtigkeit des Brückenbauens zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik hinwies. Soziale Gerechtigkeit beinhaltet für ihn eine Rentenreform, mehr Steuergerechtigkeit, auskömmliche Löhne und Gehälter und die Finanztransaktionssteuer.

Alle Diskussionspunkte einschließlich geordnetem Ausbau der Windenergie wurden sehr ausführlich erörtert, sodass Thomas Hitschler resümierte, dass die Menschen keineswegs politikmüde seien sondern einfach hellwach.

Es war das erste Gespräch mit dem 30-jährigen Kandidaten, meinte die Vorsitzende Ursula Heck, weitere werden folgen, jeweils zu speziellen Themen.

Veröffentlicht am 18.11.2012

Der Vorsitzende Jörg Sigmund konnte erfreulicherweise rund 80 % der Mitglieder begrüßen.
Der SPD-Ortsverein ist nach wie vor die einzige politische Gruppierung in Eußerthal, die in allen Kommunalparlamenten vertreten ist.

Sehr positiv wurde aufgenommen, dass in diesem Jahr der Radweg bis zum Gut Waldeck weitergebaut wird.

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt "Neuwahlen" erklärte der langjährige Vorsitzende Jörg Sigmund, dass er wegen sehr starker beruflicher Beanspruchung nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren werde, die anwesenden Mitglieder nahmen dies mit Bedauern zur Kenntnis.

Die Neuwahlen hatten folgendes Ergebnis:

Vorsitzende Ursula Heck
2. Vorsitzender Jörg Sigmund
Kassierer Thorsten Thiele
Schriftführer Lutz Heck
Beisitzer Markus Petermann
Revisoren Martin Mohra
Adolf Spielberger
Delegierte für Gemeindeverbands-, Kreis- und Unterbezirkskonferenzen
Ursula Heck ( Ersatzdelegierter Martin Mohra)
Jörg Sigmund (Ersatzdelegierter Lutz Heck)

Die nächste Versammlung soll im Mai dieses Jahres stattfinden.

Veröffentlicht am 28.02.2012

Ein voll besetztes Haus applaudierte dem Ministerpräsidenten, als er versprach, eine vom Landesbetrieb Mobilität ( LBM ) angedachte Herabstufung der Durchgangsstraße Haingeraide (L 505) zur Ortsstraße zu verhindern. Es gehe, so Beck, nicht an, dass eine von den Forstämtern mit überregionalem Schwerlastverkehr frequentierte Durchgangsstraße unter Umständen als Ortsstraße kreiert werden soll.

Kurt Beck lobte die Vielfältigkeit der kleinen Ortsgemeinde mit Kindertagesstätte und Grundschule, mit vielen Vereinen, der Ortsfeuerwehr.

Dies hob auch Landrätin Theresia Riedmaier mit eigenen Worten hervor und wünschte der weiteren Entwicklung Eußerthals alles Gute.

Bürgermeister Kurt Wagenführer erklärte, dass zur Jahresmitte definitiv mit dem Bau des Radweges Eußerthal-Annweiler begonnen werden soll.

Der Neujahrsempfang war geprägt vom musikalischen Willkommen der Kindergartenkinder und des Gesangvereines.

Veröffentlicht am 30.01.2011

Dank der Zusammenarbeit von Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung sowie der Stadt Annweiler stehen alle Ampeln auf Grün für den Radweg der Ortsgemeinde Eußerthal zur Mittelpunktgemeinde Annweiler.

Den für eine Breite von 3 m asphaltiert geplanten Radweg baut die Verbandsgemeinde.
Vor der Planung stimmte die Kreisverwaltung zu. Ausgleichsflächen sind vorhanden. Für die Detailplanung zuständig: Ingenieurbüro Dilger.

Eine unendlich erscheinende Geschichte nähert sich für die Menschen einem guten Ende zu.
Das Radwegenetz der Verbandsgemeinde Annweiler trägt jetzt zu Recht diese Bezeichnung.

Veröffentlicht am 22.01.2011

Am 18.11.2010 wurde anläßlich einer Delegiertenkonferenz der komplette Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Annweiler neu gewählt.

Zum neuen Vorsitzenden wurde mit den Stimmen aller Delegierten Josef Rothe vom Ortsverein Wasgau gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Wollenweber aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte.

Auch unser Ortsverein ist im neu gewählten Vorstand bestens vertreten, zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig unser Vorstandsmitglied Ursula Heck gewählt, unser 2. Vorsitzender Lutz Heck wurde ebenfalls einstimmig zu einem der neuen Beisitzer gewählt.

Veröffentlicht am 18.11.2010

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